News Januar-Juli ´11

29.07.2011 Zum Tode von Günter Tatzki † 29.07.2011

Mit großer Betroffenheit hat uns heute die Botschaft erreicht, dass Günter Tatzki in der letzten Nacht sanft von uns gegangen ist. Er hat sich in den letzten 5 Jahren, mit seiner langjährigen Erfahrung im Umgang mit Finanzen, bereichernd in den Gemeinderat eingebracht und hat stets vehement seine Ansichten vertreten. Er war für viele von uns ein Freund - ein Kamerad mit dem man streiten, aber auch humorvoll gesellig sein konnte.

Unsere Gedanken sind in diesen Momenten bei seinen Angehörigen und nahsten Freunden & Verwandten. Er selbst hat zum Thema Tod in einer geselligen Runde mal ähnliche Worte verloren, wie in diesem Zitat, womit wir uns von ihm voller Wertschätzung verabschieden möchten:

Wir sollen nicht trauern, dass wir die Toten verloren haben,
sondern dankbar dafür sein, dass wir sie gehabt haben, ja auch jetzt noch besitzen:
denn wer heimkehrt zum Herrn, bleibt in der Gemeinschaft der Gottesfamilie und ist nur vorausgegangen.

Hieronymus

Zünden sie eine kostenlose Gedenkkerze an.

29.07.2011 Bericht vom gestrigen Wahlausschuss

Gestern Abend tagte der Wahlausschuss:

Endgültig zur Wahl zugelassen sind: Alle wie angekündigt (siehe Grafik 27.07.), außer bei der CDU entfällt 1 Person wegen fehlender Unterschrift.

Für das Bürgermeisteramt kandidiert ausschließlich der amtierende Bürgermeister.

28.07.2011 Jetzt gehts rund - Wir wollen auch in den Kreis

Natürlich treten wir auch für die Kreistagswahl an. Dafür haben wir ein Six-Pack aufgestellt, dass sich sehen lassen kann. Neugierig? Hier finden Sie alle Informationen.

Wir halten nichts von Einzelkandidaturen - nur eingespielte Teams können wirklich was verändern. Machen Sie doch mit!

27.07.2011 Die kandidierenden Parteien sind nun klar

Am 25. Juli um 18 Uhr war Abgabeschluss. Nun ist klar, wer kandidiert:

Ausgerechnet die "stillste" und politisch unauffälligste Partei hat die längste Liste. 16 Sozialdemokraten wollen in den Rat. Demgegenüber stehen 14 Christdemokraten, wovon aber noch welche wegfallen könnten (bei der CDU weiß man ja auch nie), 10 Grüne wollen Hollatz-Politik machen und die FDP tritt (mangels Kandidaten) erst gar nicht mehr an. DIE LINKE will es mit 1 Person und auch der Linie4-Fan Hansen will es alleine versuchen. Wir setzen mit unseren 13 Kandidaten auf Teamwork und stehen für eine neue überparteiliche Politik.

26.07.2011 Interesse steigt und steigt

Mit 13 Personen haben wir nun wirklich nicht gerechnet.

Aus unserem Stammtisch am gestrigen Montag wurde eine heitere Diskussionsrunde in angenehmer Atmosphäre. Zugegeben, die Örtlichkeit ist für eine Veranstaltung dieser Art nicht unbedingt ideal, dafür ist die kulinarische Verpflegung ein wahrer Genuss. Sehr empfehlenswert: Die Mixplatte 113. Diskussionsthemen dieses Mal waren natürlich die angespannte Haushaltslage, unser Wahlprogramm und die Neugierde auf die endgültigen Kandidatenlisten - der Abgabeschluss war gestern um 18 Uhr - dazu in den kommenden Tagen mehr. Klar ist nur, dass die FDP in Lilienthal nicht mehr kandidieren wird. Sie haben Lust mal bei unserem Stammtisch teilzunehmen? Am 2. August sind wir in Heidberg - Sie sollten dabei sein!

Zu dem Thema Haushalt & Griechenland passt ein Artikel, den wir letzte Woche auf Spiegel online gefunden haben:

Die Griechen von der Weser

25.07.2011 Interessante Homepage, aber 775.000€ (Steuergelder) wert? Das ist der Preis, den das Bundesministerium dafür zur Verfügung gestellt hat.

Lebensmittelklarheit

21.07.2011 Axel Miesner kandidiert nun doch und Heike Wilhelm will einen Verein gründen?

Da hatte die CDU fast einen Neuanfang geschafft, schon verfällt sie wieder in alte Stukturen. Nur so ist es zu erklären, dass man auf die alten Wege setzt. Dadurch hatte die CDU in den letzten Jahren oftmals 3 Meinungen. Einige waren dafür - andere dagegen, manche hatten keine Meinung. Mit dieser Haltung hatte sich die CDU oftmals selber entschärft und die Entscheidungen, trotz größter Fraktionsstärke, an die anderen Parteien und damit meist Rot/Grün abgetreten. Nun nimmt man alle diese Akteure wieder auf die Kommunalwahlliste. Herr Miesner ist aufgrund seiner Wendehalspolitik nicht die Nummer 1 der CDU geworden und wurde aus tiefer Kränkung zum Angstbeißer. Er beschimpfte und beleidigte seine Parteifreunde, weil diese demokratisch für eine hoffnungsvolle Spitzenkandidatin gestimmt hatten und zwar eindeutig mehrheitlich. Doch ungeahnt dieser Beschlüsse haben sich die Mitglieder nun doch wieder für Axel Miesner & seine 4 Getreuen ausgesprochen. Schade liebe CDU-Mitglieder, aber Verlässlichkeit sieht anders aus.

Und wer ist eigentlich diese politische Gespenst Heike Wilhelm? Sie will nun einen Verein gründen, der sich politisch massiv einsetzen soll? Außerparlamentarisch? Und wer soll da mitmachen? Vor allem muss man erstmal aktiv werden, bevor man sich massiv einmischen kann. Wofür steht Frau Wilhelm - welche Projekte möchte Sie realisiert haben? Diese Fragen sind in all den Monaten, wo sie als Bürgermeisterkandidatin gehandelt wurde, nicht beantwortet worden. Außerdem haben wir seit 2 Jahren einen Verein, der sich aktiv und "massiv" politisch engagiert = DIE LILIENTHALER Wählergemeinschaft. Hier hätte sie sich mit ihren Überzeugungen und ihem Engagement beweisen können - so bleibt abzuwarten, ob Heike Wilhelm ihren großen Ankündigungen auch Taten folgen lassen wird. Wir sind da sehr skeptisch.

19.07.2011 2. Stammtisch

Unser Stammtisch erfreut sich wachsender Beliebtheit. Bereits 10 Bürger kamen heute zum 2. Stammtisch nach Kleinmoor in Meyerdierks Garden. Schwerpunktthemen waren dieses Mal die nicht gelösten ÖPNV-Themen - die Linie 4 fährt eben nicht durch ganz Lilienthal und Probleme, die sich ergeben, durch den Bau der Linie 4 und von Verwaltung und Infostation nur mangelhaft gelöst werden. Es ist wichtig, viele Dinge zu hinterfragen und sich zu engagieren. Unser Stammtisch ist somit auch in 2. Runde ein voller Erfolg geworden. Am kommenden Montag startet unser 3. Stammtisch im Lilienthaler Ortszentrum in der griechischen Gaststätte HELLAS. Sie sind natürlich wieder ganz herzlich eingeladen, mit uns zu diskutieren und Lösungen zu entwickeln.

17.07.2011 Radtour

Wer so ein strammes Wahlkampfprogramm wie wir vor sich hat, der muss fit sein. Diesbezüglich haben wir am vergangenen Wochenende kräftig in die Pedale geteten und sind über unsere schönen Außendörfer bis nach Neu Helgoland geradelt. Eine gute Gelegenheit unsere neuen einheitlichen T-Shirts und Base Caps anzuziehen - ein wahrer Hingucker.

16.07.2011 2. Stammtisch

13.07.2011 Das fängt ja gut an

Trotz der zeitnahen Ankündigung haben sich 7 Personen bei unserem 1. Stammtisch eingefunden und es wurde in lockerer Atmosphäre über diverse Themen diskutiert. Dabei ist erneut klar geworden, dass in Lilienthal einiges im Argen liegt. Als sehr empfehlenswert haben sich übrigens die Salate im Boccia herausgestellt. Vermisst haben wir nur Sie! Noch keine Zeit gehabt? Kein Problem! Am kommenden Dienstag haben Sie erneut die Gelegenheit uns ab 18.30 Uhr zu unserem 2. Stammtisch in Meyerdierks Garden, Kleinmoor zu besuchen, kennen zu lernen und mit uns zu diskutieren. Wir freuen uns auf Sie...

09.07.2011 Unser Wahlprogramm & Unsere Kandidaten im Überblick

In der Reihenfolge der Kandidatur:

1. Ingo Wendelken, 2. Frank Biesalski, 3. Gert Vogels, 4. Monique Diedrich

5. Wolfgang Becker, 6. Dr. Steffen Hahn, 7. Claus Tietjen, 8. Alfred Werner, 9. Herbert Roschen

10. Fridtjof Tietjen, 11. Lilo Tietjen, 12. Christoph Meyer, 13. Harald Rossol

Unser Wahlprogramm ist jetzt erhältlich:

bitte hier anfordern

08.07.2011 Saubere Schulen eine Selbstverständlichkeit

Eigentlich dürfte dieses Thema überhaupt nicht zur Debatte stehen. Sauberkeit an Schulen ist keine Kür - sondern die Pflicht. Nicht so in Lilienthal, wie man denken mag, wenn man diesen Artikel vom 07.07. in der Wümme Zeitung liest. Seit dem Jahr 2007 beklagen sich Eltern und Schulleitung über die mangelhafte Hygiene in der Grundschule Falkenberg. Das einzige was die Gemeindeverwaltung dagegen unternimmt, sind fadenscheinige Erklärungen. Nun tritt das Gebäudemanagement voll in Aktion und will nach einigen erfolglosen Jahren die Kommunikation mit der Schulleitung verbessern. Was gibt es da eigentlich zu kommunizieren, es ist doch eine völlig klare Situation, die Schule ist dreckig und der Schulträger ist für die Sauberkeit verantwortlich. Es stellt sich hier eher die Frage, ob das Gebäudemanagement mit dieser Aufgabe überfordert ist, oder der Chef und Bürgermeister nicht mehr erwartet? Es paßt dazu ins Bild, dass nach der Inbetriebnahme des Schulgebäudes, die hohen Schadstoffwerte, sowie die Gesundheitsbeeinträchtigung von Kindern und Lehrkräften billigend in Kauf genommen wurde. Erst nach zwei Jahren, als sich die hohen Schadstoffwerte auf natürlichem Weg reduziert hatten, hielt es der Bürgermeister für erforderlich die Eltern zu informieren. Nur auf öffentlichen Druck wurden nun mehrere Schadstoffkontrollen durchgeführt. Bürgermeister Willy Hollatz räumte ein, "Man hätte früher mit den Informationen rauskommen können". (WZ Bericht 02.05.2007) Hygienemangel und Schadstoffbelastungen werden offenbar immer noch nicht besonders ernst genommen. Wie glaubhaft ist diese Aussage von Herrn Hollatz (18.09.07) “Nach meiner Ersteinschätzung besteht keine besondere Problematik an den Lilienthaler Schulen“. Kannte der Schulträger etwa nicht die überhöhten Schadstoffergebnisse vom 23.03.05 und 29.04.05? Das wir uns diesem Thema annehmen werden ist hingegen selbstverständlich - dieses Thema darf zukünftig keines mehr sein!

08.07.2011 Desinteresse an Kommunalpolitik? Vonwegen!

In der heutigen Ausgabe der Wümme Zeitung stellt FDP-Ratsherr Hartmann Desinteresse an der Ausübung von politischen Ämtern fest. Das können wir nicht bestätigen. Wir haben bereits jetzt viele neue interessierte Bürger für die kommunalpolitische Arbeit motivieren und gewinnen können. Politische Gestaltung kann Spaß machen. Wir wollen die politische Lethargie in Lilienthal beseitigen und Lilienthal wieder aufs richtige Gleis bringen. Pures Machtinteresse, Mobbing, Heckenschützen usw. haben bei uns nicht zu suchen. Bei uns wird (fast) jeder mit offenen Armen empfangen und kann sich sofort einbringen. Lust? Dann sind Sie jetzt nur noch einen Klick vom Mitmachen entfernt: Kontakt herstellen

07.07.2011 CDU jetzt doch mit Miesner?

Wird Axel Miesner nun doch noch für die CDU kandidieren? Nach seinen harten verbalen Angriffen wie "feige & hinterhältige Heckenschützen" wird die CDU doch nun wohl nicht einknicken und sich weiter blamieren? Die CDU msus sich ganz klar die Frage stellen, ob sie einen Neuanfang oder die alten Streitereien fortsetzen will. Zur Erinnerung; Axel Miesner ist kein Freund von Verlässlichkeit:

Wir wollen das Thema Linie 4 nicht wieder aufwärmen, aber

"wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, auch wenn er dann die Wahrheit spricht".

Auch im Internet ist er nicht unumstritten und wird hier diskutiert.

Verlässlichkeit sieht anders aus. Und die internen Streitereien werden in der CDU wohl auch weitergehen. Die CDU wird sich nun ernsthaft fragen müssen, mit wem sie politisch in Zukunft zusammenarbeiten will, wenn Sie Axel Miesner wieder an Bord nimmt. Uns fällt da niemand ein.

05.07.2011 Unsere Kandidaten (offizielle Reihenfolge geben wir hier in Kürze zuerst bekannt):

Nähere Informationen zu den einzelnen Kandidaten erhalten Sie in Kürze

v.l. Frank Biesalski, Gert Vogels, Christoph Meyer,
Harald Rossol, Dr. Steffen Hahn, Alfred Werner, Fridtjof Tietjen

v.l. Ingo Wendelken, Monique Diedrich, Claus Tietjen, Herbert Roschen, Lilo Tietjen, Wolfgang Becker

04.07.2011 Zum Tode von Heiner Haase (Grüne/Bündnis90) † 03.07.2011

Mit Betroffenheit hat uns die Nachricht vom Tode des Fraktionsvorsitzenden Heiner Haase erreicht. Der 1957 geborene Diplom-Politologe und Geschäftsführer des Amtmann-Schroeter-Hauses hat sich stets auf seine ganz spezielle Art in die Lilienthaler Kommunalpolitik eingebracht. Unsere Gedanken und unser Beileid sind in diesem Moment bei seinen Verwandten und Liebsten.

Zünden sie eine kostenlose Gedenkkerze an.

30.06.2011 Wir wünschen Ihnen einen schönen Urlaub

Sieben überraschende Dinge über Sonnenschutz und Sonnenlicht, die wir ihnen nicht vorenthalten wollen

24.06.2011 Das Dilemma von Axel Miesner (CDU)

Schlimmer kann es für die CDU wohl gerade kaum noch kommen; Die nur noch 4.-stärkste Liste zur Kommunalwahl, ein (nach eigenen Worten) abservierter Spitzenmann und Landtagsabgeordneter und nun noch eine interne Kampfansage. Es kehrt keine Ruhe ein in die Partei. Natürlich kann man darüber geteilter Meinung sein, ob solche Kampfkandidaturen sinnvoll sind, demokratisch legitim sind sie auf jeden Fall und Axel Miesner beweist sich derzeit nur noch als schlechter Verlierer. Sicherlich ist er ein fleißiger Zeitgenosse und sorgte in der Vergangenheit auch für die eine oder andere Wählerstimme - aber politisch hat er oftmals eine andere Politik, als die seiner Partei vertreten. Sowas rächt sich irgendwann, natürlich nun zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt - für die CDU. Nur jetzt steckt Axel Miesner wirklich in einem Dilemma:

⇒ Kandidiert er nicht für den Gemeinderat, könnte man ihm das und diese Art und Weise jetzt in Hannover übel auslegen

⇒ Kandidiert er (wie zwischen den Zeilen zu lesen war) gegen die CDU, droht ihm ein Parteiausschlussverfahren und damit sein CDU-Ende auch in Hannover

⇒ Wirft die CDU die gewählte Liste über den Haufen und stellt eine neue "Miesnergerechte" Liste auf, verliert die CDU endgültig ihre Glaubwürdigkeit

Was also nun tun? Es wäre Zeit für ein Machtwort eines angesehen CDU-Vertreters, um eine Lösung aus dieser Misere zu präsentieren und Ruhe in die Partei zu bekommen. Denn das was jetzt die CDU gerade macht hilft im Endeffekt nur SPD & Grüne inkl. Bürgermeister.

Gewiss ist nur Eines: Bei uns wird Axel Miesner kein politisches Asyl erhalten, was nicht heißt, dass wir ihm für seinen weiteren privaten und beruflichen Lebensweg nicht alles Gute wünschen.

22.06.2011 DAUERBAUSTELLE statt POWERBAUSTELLE ?

Geht es Ihnen auch so? Man bemerkt täglich neue Barrikaden, Schilder u.ä. die auf Bauaktivitäten hinweisen sollen, welche aber überhaupt nicht stattfinden. Seit Wochen ist von wirklicher Bautätigkeit nichts zu bemerken. Zu bemerken sind nur die schwindenen Umsätze der Einzelhändler und die Unzufriedenheit vieler Anwohner und Verkehrsteilnehmer. Die Bild-Zeitung hat hierzu bereits klare Worte gefunden: Staßenbahn legt Lilienthal lahm.

3:0 für "Die Lilienthaler" Wählergemeinschaft

heißt es jetzt für uns. Unser Gründungsmitglied Ingo Wendelken, der ja auch bei der Ratsgruppe 3:0 aktiv ist, hat sich ja bereits frühzeitig für eine Kandidatur für unsere Wählergemeinschaft ausgesprochen. Ihm folgen jetzt die beiden Neumitglieder Christoph Meyer und Harald Rossol, die wir herzlich begrüßen. Klicken für Presseartikel.

Damit stehen bereits mit unserem 1. Vorsitzenden Frank Biesalski und unserem Vorstandsmitglied Gert Vogels 5 definitve Kandidaten fest. Unsere Kandidaten wollen die Bedürfnisse und Interessen der Lilienthaler BürgerInnen endlich wieder in den Mittelpunkt des politischen Geschehens rücken. Die weiteren Kandidaten werden wir Ihnen in den kommenden Tagen vorstellen.

08.06.2011 Die Ergebnisse der gestrigen Ratssitzung:

Marketingkonzept einstimmig verabschiedet

Existenz- und Arbeitsplatzsicherungskonzept einstimmig verabschiedet

Transparenz und rechtliche Stellung Gemeinderat zur gemeindeeigenen WBL unklar und geschwächt, mehr Infos dazu in Kürze

Baugebiet Ossenhöfe einstimmig verabschiedet

Anfragen noch nicht komplett beantwortet

Aufgefallen: Die Reihen lichten sich

Bei SPD & Grüne fehlten erste Ratsmitglieder, bei der CDU sogar 3 und die FDP hat anscheinend die Ratsarbeit eingestellt und ist überhaupt nicht mehr anwesend. Ausschliesslich die Gruppe 3:0 ist komplett anwesend und startet die meisten Anträge, Initiativen und hat die meisten Wortbeiträge.

28.05.2011

1. Marketingkonzept während Bauphase Linie 4:

Die Beschlussvorlage, bzw. die Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Die dazugehörige Berichterstattung aus der Wümme Zeitung

2. Tagesordnung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt & Wirtschaft 30.05.2011

3. Tagesordnung Ratssitzung 07.06.2011

26.05.2011

Heute tagt der Haushaltsausschuss um 18 Uhr im Rathaus:

Tagesordnung

Fragen zur Tagesordnung? Beantworten wir gerne...

Besonderes Interesse findet der Tagesordnungspunkt 3: Bereitstellung von Marketingmitteln für die Bauphase Linie 4 in Höhe von 50.000€ jährlich. Mehr...

24.05.2011

Heute tagt der Kulturausschuss um 18 Uhr im Atelier Denim, Neumooringer Straße 3:

Tagesordnung

Lust auf Kultur? Mischen Sie doch mit...

23.05.2011 Wahlen in Bremen

Wie ein Bundesland die Politik abwählt ist besonders gut in diesem Artikel formuliert:

Bremen wählt den Politikverzicht

17.05.2011 Heute tagt der Ausschuss für Jugend, Frauen, Senioren, Familie, Soziales:

Tagesordnung

Interesse an den Themen? Nur zu: Fragen Sie uns...

10.05.2011 Heute tagt der Schulausschuss:

Tagesordnung

Sie möchten mehr Informationen zu den Tagesordnungspunkten? Schreiben Sie uns...

09.05.2011 Gründung eines Wahlkampfteams. Wir haben, bestehend aus unseren Mitgliedern, ein Wahlkampfteam gegründet, welches sich mit der taktischen Ausrichtung unseres Wahlkampfes auseinandersetzt und in Lilienthal Akzente setzen möchte. Sie haben ein paar Anregungen oder auch Kritikpunkte, worauf wir achten sollten? Schreiben Sie uns per eMail, wir kümmern uns gerne darum. Sie möchten sogar mitmachen?

08.05.2011 Wie heute zu erfahren war, hat die CDU-Kandidatin Tanja Ruczynski ihre Kandidatur für das Bürgermeisteramt zurückgezogen. Die Gründe sollen parteiintern begründet sein.

04.05.2011

Ab heute Mittag wird nun die Einbahnstraßenregelung auf der Lilienthaler Hauptstraße, bedingt zu den anstehenden Bauarbeiten zur Linie 4, umgesetzt, die bereits für vergangenen Montag angekündigt war.

19.04.2011 Heute in der Wümme Zeitung:

Wählergemeinschaft setzt auf Transparenz und Ehrlichkeit

09.04.2011 Inhalte statt Gesichter. Es beginnt wieder die Zeit, wo die Parteien ihre Personen präsentieren. Wir gehen einen anderen Weg, wir wollen zuerst unsere Inhalte vorstellen und dann mit den Interessierten Bürgern diskutieren und sie motiveren für diese Inhalte am 11. September zu kandidieren. Die Lage in Lilienthal ist ernst, aber nicht aussichtslos. Aber ein "weiter so" wird es nicht geben könne. Die im Rat vertretenden Bundesparteien müssen sich endlich mehr mit den kommunalen Herausforderungen beschäftigen. Mehr...

06.04.2011 Gestern tagte der Haushaltsausschuss, Schwerpunktthemen Existenz- und Arbeitsplatzsicherungskonzept und Marketingkonzept:

Ergebnis: Es soll für beide Punkte eine nichtöffentliche Sondersitzung des Ausschusses geben, in der beide Konzepte ausgiebig diskutiert und gemeinsam erarbeitet werden. Dafür sorgte ein einstimmiger Beschluss von 2:0 Stimmen bei 5 Enthaltungen.

Wir würden uns wünschen, dass hier die Fraktionen/Gruppen aufeinander zugingen und gemeinsame Gespräche führen würden. Man hat bei beiden Punkten gemerkt, dass nur eine breite Mehrheit einerseits die Existenzen und Arbeitsplätze sichern und andererseits zu einem erfolgreichen inhaltsvollen Marketingplan kommen kann. Der Bürgermeister wird durch sein gestriges Verhalten wohl keine große Hilfe bei der Erarbeitung beider Konzepte sein.

27.03.2011

Hier alle wichtigen Informationen zu den Anträgen der Gruppe 3:0 Arbeitsplatz- und Existenzsicherung und der Bereitstellung von Marketingmitteln beantragt vom WIR - behandelt werden beide Punkte auf der Haushaltsausschuss-Sitzung am 5. April:

Antrag 3:0 Existenzsicherung inkl. Stellungnahme Verwaltung und Erwiderung 3:0

Antrag WIR inkl. Stellungnahme Verwaltung und Schreiben WIR

22.03.2011 Auch unsere 6. Mitgliederversammlung war wieder sehr gut besucht, das Interesse und die Motivation ist ungebrochen und so haben wir uns auch viel über die politischen Themen und weniger über Namen und Listen Gedanken gemacht - dafür ist noch Zeit. Wichtig bei diesem Treffen war die grundsätzliche Einstellung zu einem eigenen Bürgermeisterkandidaten, was es heißt und bedeutet ein verantwortliches Ratsmitglied zu sein und welche politischen Themenfelder die nächsten Wochen & Monate relevant sein werden. Es bleibt anzumerken, dass wir bereits gut aufgestellt sind - aber auch weiterhin auch an Ihrer aktiven Mitarbeit interessiert sind. Verlieren Sie keine Zeit und informieren Sie ganz unverbindlich.

15.03.2011

Lilienthal Sucht Einen Neuen Bürgermeister

Am 11.09. wird neben dem Gemeinderat auch ein neuer Bürgermeister gewählt. Die formellen Voraussetzungen sind das Eine:

Wählbar ist, wer am Wahltage

das 23., aber noch nicht das 65. Lebensjahr vollendet hat
Deutscher ist oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt,
nicht aufgrund einer zivil- oder strafrechtlichen Gerichtsentscheidung von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist und
die Gewähr dafür bietet, dass sie/er jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt.

Es ist dabei nicht wichtig, dass die Bewerberin / der Bewerber ihren / seinen Wohnsitz in Lilienthal hat.

Das Andere sind die fachlichen und persönlichen Qualifikationen, die ein Bürgermeister erfüllen sollte:

Eine gewisse berufliche Vorbildung (im Verwaltungsbereich) ist von Vorteil, die Motivation sollte nicht die hohe Besoldungsstufe sein, Politikerfahrung schadet gewiss nicht (Gemeinderat ist der "Vorgesetzte" des Bürgermeisters), Erfahrung im Umgang mit Personal, eine Parteigebundenheit ist dabei möglichst zu vermeiden (war in der Vergangenheit von Nachteil für die Gemeinde), er/sie sollte frei von anderen Tätigkeiten sein (keine beruflichen Nebenbeschäftigungen), um sich ganz dem Amt und den Aufgaben widmen zu können und ganz wichtig ist natürlich der vernünftige Umgang mit finanziellen Mitteln (der amtierende Bürgermeister hinterlässt eine Rekordverschuldung).

Wenn Sie weitere Informationen wünschen und/oder sich vorstellen können selbst für das Amt kandidieren zu wollen, wenden Sie sich gerne an uns - wir beraten und unterstützen sie ggf. gerne.

09.03.2011 Die Rolandsgraben-Debatte lässt uns nicht kalt

Bereits im letzten Jahr haben wir uns stark gemacht GEGEN die Bebauung des Rolandsgrabens. Die großen Fraktionen wollten nicht hören und haben das Bauprojekt "durchgedrückt". Selbst vor Nutzung von Vorkaufsrechten wird kein Halt mehr gemacht. Nun gibt es eine Initiative aus der Bürgerschaft, die wir sehr gerne unterstützen.

Hier der dazugehörige Presseartikel.

Hier die Einspruchsbegründung und die Unterschriftenliste zum Ausdrucken.

Hier Informationen zum Baugebiet

Gerne stellen wir Ihnen weitere Informationen zur Verfügung.

02.03.2011

Die Ergebnisse der gestrigen Sitzungen:

Schulausschuss; Thema IGS oder Oberschule, 17.00-18.30 Uhr:

Beschlossen wurde, dass nichts beschlossen wird, sondern nur die Kreisvorlage zur Kenntnis genommen wird und eine Elternbefragung durchgeführt werden soll, mehr dazu am Donnerstag im Kreistag.

Ratssitzung 19.00-20.15 Uhr

Die bisherige Behindertenbeauftragte Karla Pfingsten wird verabschiedet - auch von uns DANKE für 15 Jahre ehrenamtliches Engagement.

Die neue Behindertenbeauftragte heißt Britta Melcher, mehr dazu hier

Der Antrag der Gruppe 3:0 (in Worten Drei zu Null) bzgl. Überbrückungshilfe wird wegen weiteren Beratungsbedarf aller Fraktionen vertagt.

Die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Willy Hollatz wurde behandelt. Der Bürgermeister wurde von CDU, FDP & 3:0 ordentlich gerügt. Nur Heiner Haase verteidigte seinen grünen Bürgermeister und muss sich viel Spott und Buhrufe gefallen lassen. Auch wenn die Dienstaufsichtsbeschwerde letztendlich keine Mehrheit fand, war dieses doch ein deutlicher Denkzettel gegen Willy Hollatz.

Die 23 Fragen der Gruppe 3:0 zu den Folgekosten der Linie 4 wurden mündlich beantwortet. Die Antworten werden in schriftliche Form gebracht und demnächst hier veröffentlicht.

22.02.2011

--- Ohne Worte ---

Ein Narr sieht nicht denselben Baum, den ein Weiser sieht.

William Blake, Selected Works

21.02.2011

Lesen Sie heute: DAS sollte ein Bürgermeister aber wissen...

Wichtige elementare Daten & Fakten gehören zu einem Bauvorhaben wie der Linie 4 zur Grundausstattung. Auf der letzten Haushaltsausschuss-Sitzung hat unser Bürgermeister eher durch fehlendes Fachwissen geglänzt. Die Verwaltung hat nun eine mutmaßliche Folgekostenrechnung der Linie 4 vorgelegt. Ein Bürger hat nachgerechnet und verschiedene Faktoren nachgefragt, u.a. die Dauer der Tilgung (seiner Meinung nach 42 Jahre). Auf mehrmalige Nachfrage ging der Bürgermeister von 30 Jahren aus - das verbale Gefecht stand Remis, bis der Kämmerer den Bürgermeister korrigierte, mit der Aussage, dass nur das Zinsangebot 30 Jahre gilt - nicht die Tilgung.

Wir haben nachgerechnet und können das bestätigen. Allerdings ergeben sich aus der Folgekostenrechnung viele weitere Fragen. Davon abgesehen, dass fast keine Fraktion Interesse für die Folgekosten aufgebracht hat, sind die Antwoten auf diese Fragen für verantwortungsvolle Politiker unumgänglich. Während die Grünen das Abholzen der Bäume feiern und sich auf die Linie 4 freuen, stellen andere die notwendigen Fragen. Die Ratsgruppe 3:0 hat einen Fragenkatalog an die Verwaltung geschickt und uns die Fragen hier zur Verfügung gestellt.

17.02.2011

Die Baumfällarbeiten zur Linie 4 haben begonnen.

Fotostrecke

Sie haben Fragen oder Anregungen zur Bauausführung? Wenden Sie sich doch ruhig an den eigens dafür eingerichteten Infopoint. Der ehemalige CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Helmut Pflugradt ist unter 04298/9068844 zu erreichen.

Während in Lilienthal gefällt wird, setzt sich der Landtagsabgeordnete Axel Miesner ausgerechnet heute für Baumalleen ein. Sicherlich ein nettes Vorhaben, aber zu einem makabren Zeitpunkt:

Unsere Alleen prägen unsere Landschaft

16.02.2011

Gestern: Ausschuss für Haushalt, Finanzen & Controlling

Irgendwie ist die Beschlussfähigkeit in diesem Ausschuss nicht das oberste Ziel. Seit Bestehen dieses Ausschusses gleicht er eher einem Debattierclub, statt einem wichtigen politischen Organ in der Gemeinde Lilienthal. So wurde der Antrag der Gruppe 3:0 zur Überbrückungshilfe auch nur andiskutiert. In fast allen Fraktionen gebe es noch Beratungsbedarf. Eine Fraktion hat sich noch überhaupt nicht damit beschäftigt und eine weitere wartet auf Signale von den Geschäftsleuten, das ist immerhin verständlich, halten sich doch die, um die es eigentlich geht, bisher sehr zurück. Erkennbar war der Grüne Limberg mit der herausgepolterten Ablehnung seines Fraktionsvorsitzenden Haase zu diesem Thema übrigens nicht so glücklich. Und auch die Verwaltung wollte sich zunächst weiter mit dem Antrag und den Erläuterungen näher auseinandersetzen. Alles in allem kann man sagen: "Schön, dass wir mal darüber gesprochen haben". Am 1. März ist so das Thema erstmal auf der Tagesordnung der Ratssitzung.

07.02.2011

Viele Infos zum Linie 4 - Bau

Völlig überfrachtet und überrascht waren die rund 50 Besucher und die anwesenden Ausschuss-Mitglieder über die vielen Informationen zum Bauablauf der Linie 4. Wir werden Ihnen alle relevanten Daten zusammenstellen und in Kürze vorstellen.

Übrigens: Auch die Folgekosten sind nun bekannt gegeben worden. Interesse?

05.02.2011

Grüne gegen "Sorglos-Paket"?

Wenn man gegen Sorglos ist, woFÜR ist man dann eigentlich? Viele Bürger haben aus verschiedenen Gründen den Presseartikel der Grünen heute kritisiert; Verantwortungslos, antiöko, unglaubwürdig waren dabei noch die harmlosesten Vokabeln. Es steht nicht gut um die Lilienthaler Grünen und man diskutiert über sie hier...

04.02.2011

Wunsch und Wirklichkeit - Eine abschließende Dokumentation zur Entscheidungs-findung der Linie 4 des Gemeinderates

Auf die Frage der FDP und der Gruppe 3:0 an die Verwaltung, wie hoch denn nun die jährlichen Folgekosten sein werden, die die Gemeinde 30 Jahre lang belasten werden, verweigerte die Verwaltung eine Antwort, erklärte sich aber bereit, die Summe der jährlichen Folgekosten nachzureichen. bis heute ergebnislos. Und obwohl kein Ratsmitglied nun wusste, auf was sich die Gemeinde da einlässt, entschieden sich 16 Ratsmitglieder für die Linie 4 und 8 Ratsmitglieder votierten gegen die Straßenbahn.

Ein unglaublicher Vorgang. Die Ratsmitglieder wissen nicht welche Kosten auf die Gemeinde zukommen und entscheiden sich dennoch für ein Großprojekt und dies, obwohl die Gemeinde sich heute schon in einer Haushaltsnotlage befindet und die Gemeinde gegenüber der Aufsichtsbehörde bereits im Haushaltssicherungskonzept eine Bankrotterklärung abgegeben hat.

Es gibt weiterhin eine Reihe von offenen Fragen und Positionen zu diesem Projekt.

Wir haben die Ratssitzung vom 04.01.2011 kommentiert, damit nicht vergessen wird, unter welchen Bedingungen 18 Ratsmitglieder sich für die Linie 4 entschieden haben - die Wümme Zeitung hat unsere Aspekte vernachlässigt, daher hier die Pressemitteilung

Wunsch und Wirklichkeit und die Dokumentation inkl. Kommentierung.

03.02.2011

News des Tages:

1. Bürgerbus für Lilienthal, wir wollen Ihre Meinung, bitte schreiben Sie uns hier...

2. Montag 7. Februar Bauausschuss - die Themen und die Tagesordnung hier...

3. Was macht eigentlich die WBL und wer ist das überhaupt?

01.02.2011

Bald beginnen wieder die politischen Sitzungen

Der Winterschlaf nimmt ein Ende und in Kürze starten in (fast) allen Ausschüssen und Gremien wieder die politischen Beratungen. Wir halten Sie hier auf dem Laufenden. Die Termine sind bereits gesetzt. Zunächst aber noch Zeit für eine Runde Abgeordneten-Quartett.

28.01.2011

Gruppe 3:0 beantragt Überbrückungshilfen

Zum heutigen Artikel der Wümme Zeitung hat uns die Gruppe 3:0 ihren Antrag, ein Berechnungsbeispiel und ein mögliches Infomerkblatt zur Verfügung gestellt: Hier...

Die Beratungsfolge dieses Antrages wird wie folgt aussehen:

Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt & Wirtschaft (öffentlich), Verwaltungsauschuss (nichtöffentlich), Gemeinderat (öffentlich)

27.01.2011

Am 26.01.11 fand unsere 5. Mitgliederversammlung & Jahreshauptversammlung statt

Vorsitzender Frank Biesalski berichtete vom erfolgreichen 1. Jahr unseres Bestehens und wies auf die Achtungserfolge, die gute Mitgliederentwicklung, die erfreuliche Spendenbereitschaft und ein rundum gelungenes Jahr 2010 hin. Selbstverständlich durfte auch der Finanzbericht der Kassenprüfer nicht fehlen. Mangelfrei wurde daraufhin auch der Vorstand entlastet. Es folgte die Weichenstellung für die Kommunalwahl. Die vielfältigen Meinungen und angeregten Eingaben der Mitglieder lassen auf ein spannendes erfolgreiches Wahljahr schliessen. Die ersten Kandidaten haben sich zur Kandidatur bereit gestellt, so dass eine zweistellige Kandidatenanzahl bereits garantiert werden kann. Das Erfreuliche ist, dass damit bereits viele Fachbereiche bereits professionell besetzt werden könnten. Auch in der Bürgermeisterkandidatenfrage sind wir ein großes Stück weitergekommen.i Die Kommunalwahl kann kommen. Natürlich wurden in den über 200 Minuten auch Sachthemen ausgiebig diskutiert. Die Enttäuschung "wie" in Lilienthal Entscheidungen zustande kommen, standen dabei im Vordergrund. Speziell das "Nichtwissenwollen" von elementaren Hintergrundinformationen stößt auf großes Unverständnis. Bereits in wenigen Wochen wird eine weitere Mitgliederversammlung stattfinden, in der unser Wahlprogramm besprochen wird, wir wünschen uns auch hier wieder so eine rege und zahlreiche Teilnahme wie vergangenen Mittwoch.

26.01.2011

Gemeinderat plant neuen Aktiv-Markt an der Entlastungsstraße

Heute ist auf Seite 3 der Wümme Zeitung ein Bericht über das Bauvorhaben Aktiv-Markt an der Entlastungsstraße zu lesen. In Kürze werden wir Sie an dieser Stelle darüber ausführlich informieren und möchten mit Ihnen darüber diskutieren. Wir sind gespannt auf Ihre Meinung...

15.01.2011

Heutiger Presseartikel in der Wümme Zeitung: Antwort der Gemeindeverwaltung auf die 59 Fragen der Gruppe 3:0 zur Linie 4

Eine Woche nachdem wir schon die 59 Fragen und Antworten an dieser Stelle veröffentlicht haben, hat nun auch die Wümme Zeitung kurz und knapp darüber berichtet.

Alle Fragen und Antworten hier in übersichtlicher Form, zusätzlich mit unserer Kommentierung.

10.01.2011

"Orientierungslos" - eine humorvolle Geschichte, die uns von einem aufmerksamen Leser und Beobachter geschickt wurde:

Der Bürgermeister einer kleinen Gemeinde hat in einem Heißluftballon “L4“ die Orientierung verloren. Er sinkt tiefer und sichtet einen Bürger der mit beiden Beinen auf dem Boden steht. Er sinkt immer weiter ab und ruft: „Entschuldigung, können Sie mir helfen? Ich habe einen Termin zur Ratssitzung und ich weiß nicht ob ich noch ganz richtig bin.“ Der Mann auf dem Boden antwortet: „Sie schweben in ihrem Heißluftballon ungefähr in 10 m Höhe über Grund. Sie befinden sich auf dem 49. Grad, 28 Minuten und 11 Sekunden nördlicher Breite und 8. Grad, 28 Minuten und 58 Sekunden östlicher Länge.“

„Sie müssen Sachkenntnis besitzen“ sagt der Bürgermeister.

„Hab ich“, antwortet der Mann, „aber wie kommen Sie darauf?“

„Nun“, sagt der schwebende Bürgermeister, „alles was sie mir sagten scheint sachlich korrekt, aber ich habe keine Ahnung, was ich mit Ihren Informationen anfangen soll, und Fakt ist, dass ich immer noch nicht weiß, wo ich bin und wo ich hin soll. Offen gesagt bin ich orientierungslos, übrigens sind Sie für mich keine große Hilfe, meine Reise wurde lediglich noch weiter verzögert.“

Der gut informierte Mann auf dem Boden antwortet:

„Sie müssen im Management einer Gemeinde tätig sein.“

„Ja, “ antwortet der schwebende Bürgermeister, „aber woher wissen Sie das?“

„Nun, “ sagt der Mann, „Sie wissen weder wo Sie sind, noch wohin Sie fahren. Sie sind aufgrund einer großen Menge heißer Luft in Ihre jetzige Position gekommen. Sie haben ein Versprechen gemacht, von dem Sie keine Ahnung haben, wie Sie es einhalten können und erwarten von den Bürgern der Gemeinde, dass sie die von Ihnen geschaffenen Probleme lösen.

Ähnlichkeiten mit lebenden Personen sind natürlich rein zufällig.

08.01.2011

Antwort der Gemeindeverwaltung auf die 59 Fragen der Gruppe 3:0 zur Linie 4

Die Tagesordnung der Ratssitzung am 04.01. war nach der Beschlussfassung noch nicht ganz abgearbeitet, aber die Sitzungszeit war nach 4 Stunden beendet, so steht es in der Geschäftsordnung. Der Bürgermeister hat daraufhin zugesagt, die Antworten auf die 59 Fragen zur Linie bis zum Wochenende zu verteilen.

59 Fragen und Antworten haben wir hier zusammengestellt.

Nun auch sortiert und passend die Antworten direkt hinter den Fragen; hier...

06.01.2011

Nach bestem Wissen und Gewissen?

Lediglich 710.000€ mehr für die Linie 4 konnte man heute in der Wümme Zeitung lesen. Über die Folgekosten und die lange ausführliche Debatte darüber war wieder kein Wort zu lesen. Auch nach mehrmaliger Nachfrage wollte die Verwaltung diese Frage nicht beantworten. Auf der Homepage des Weser Kuriers wird dieses im Forum bereits stark kritisiert. Grünen-Fraktionsvorsitzender Heiner Haase "verspricht sich sogar hohe Erträge" und sprach von Amortisation der Kosten. Kennt der denn die Gewinn- und Verlustrechnung der BSAG noch nicht? Dann solte er sich diese von seiner Grünen-Freundin K. Linnert dringend geben lassen oder hier nachlesen. Dort findet man konstante Verlustausgleiche über 50 Mio. € jährlich. Glaubt man bei den Grünen wirklich, dass man durch ÖPNV Gewinne erwirtschaftet?

Nun hatte der Gemeinderat am 04.01. aber durch den Antrag der 3:0-Gruppe die Möglichkeit "besseres" Wissen zu erlangen, indem er gefordert hätte, dass die Folgekosten sofort genannt werden. Doch das wollten ausschließlich die Linie 4-Befürworter nicht? Warum nicht? Auch sollten ja die 59 Fragen nicht beantwortet werden, das wollten diese Personen auch nicht.

Das hat mit "nach bestem Wissen" nichts mehr zu tun, und daraufhin haben sich die Ratsmitglieder förmlich verpflichten lassen, siehe hier. Wer vorhandenes Wissen von solcher Reichweite nicht einfordert, im Gegenteil sogar noch ablehnt, hat im Gemeinderat nichts zu suchen. Solche Ratsmitglieder wollen die Lilienthaler Bürger nicht! Dafür gibt es absolut kein Verständnis. Da helfen auch Ausflüchte auf Nebenschauplätze nichts.

Leider liest man in der Wümme Zeitung davon nichts. Die Berichterstattung gleicht derzeit eher einer Hofberichterstattung, statt objektiver fundierter Berichterstattung. Das verärgert derzeit viele Bürger, auch Straßenbahnbefürworter, die sich an uns wenden. Das Jahr 2011 beginnt für Lilienthal leider so schlecht wie kein anderes.

Wir danken allen, die uns in den vergangenen Tagen den Rücken gestärkt haben und unsere Arbeit zu schätzen wissen. Die Unterstützung war überwältigend und zeigt, dass wir weiter auf dem richtigen Weg sind.

05.01.2011 "alea iacta est"

Die Ergebisse der Ratssitzung vom 04.01.

Begonnen hatte die Sitzung mit einem Antrag der Gruppe 3:0. Diese wollte die Fragen zur Linie 4 sinnvollerweise nicht erst am Ende der Sitzung beantwortet haben (siehe Tagesordnung), sondern vor der eigentlichen Linie 4 - Entscheidung. Das macht durchaus Sinn, denn wenn man eine Anschaffung plant, will man schließlich auch erst die Fakten kennnen, bevor man sich zum Kauf entscheidet. Nicht so die Befürworter der Linie 4, sie lehnten die Vorverlegung ab.

Nach den Neubesetzungen der Ausschüsse und Aufsichtsräte kam es dann zum Chr. Meyer-Antrag auf Kündigung aller Verträge zur Linie 4. Nach langen Debatten setzten sich die Linie 4 Befürworter durch und lehnten diesen Antrag ab. Die Linie 4-Befürworter sind: SPD, Grüne, BGM und mittlerweile der Großteil der CDU.

Dann ging es um die Mehrkosten der Linie 4. Die Linie 4-Befürworter zeigten, dass der finanzielle Kostenaspekt zur Anschaffung nicht bedeutend ist. Während Experten von Folgekosten über 1,1 Mio € jährlich ausgehen, meinte Erdmann (SPD) in der TWP 300.000€ gelesen zu haben, stimmt aber nicht (sehen sie selbst). Heiner Haase (Grüne) ging sogar noch weiter und sprach davon, dass er sich vorstellen könne, das die Mehreinnahmen durch die Linie 4 die Aufwendungen amortisieren würden (eine unseriöse Aussage, welche auch von der Verwaltung nicht bestätigt werden wollte). Dann folgte eine lange Debatte um die jährlichen Folgekosten der Linie 4. Diese konnten auch nach mehrmaliger Nachfrage von der Verwaltung nicht beziffert werden. Harald Rossol stellte daraufhin den Antrag, aber genau diese Auskunft nun anzufordern. Dann die Überraschung: Die Linie 4-Befürworter lehnten diesen Antrag ab und wollten nicht wissen, was die Linie 4 jährlich an Kosten verursacht. Wie kann man so etwas nicht wissen wollen? Der Verdacht, dass Geld keine Rolle spielt bei dieser Investition ist damit bewiesen.

Unverständnis machte sich breit bei den Gegnern aber auch den Befürwortern, die allesamt in großer Menge die Ratssitzung besuchten. Um 22.07 Uhr wurde dann dem Verwaltungs-Mehrkostenantrag von der Mehrheit so gefolgt. Die 59 Fragen der Gruppe 3:0 konnten zeitbedingt nicht mehr beantwortet werden und sollen schriftlich bis zum Wochenende nachgereicht werden.

Nach der Sitzung gab es von vielen Bürgern eine Diskussion, wieso man gewisse Informationen nicht haben wollte. Zitate: "Wieso kann man etwas nicht wissen wollen bei solch einer wichtigen Entscheidung?", "Ist das nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden?" und "Es gehören doch alle Fakten auf den Tisch, wieso will der Gemeinderat das nicht?"

Man kann zur Linie 4 seine persönliche Einstellung haben, wie man möchte, aber gehören nicht alle Fakten, Auswirkungen und vor allem Kosten aufgedeckt, bei einer Entscheidung von solch einer Reichweite? Im privaten Leben wird eine große Anschaffung (z.B. Hausbau oder Neuwagenkauf) doch auch nicht einfach vollzogen und danach fragt man nach den Folgen und den finanziellen Belastungen, oder? Urteilen sie selbst.

Klarstellung und Stellungnahme zu unserer Broschüre